Montag, 06. September 2010
 

 
 

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Unionsbrief

Nachlese Haushaltsplan Drucken E-Mail
Aktuelles
Dienstag, den 05. Januar 2010 um 07:06 Uhr

In der endgültigen Beratung und vor Beschlussfassung des Hauhaltes 2010 hatten alle Beteiligten, außer der SPD, begriffen, vor welch schwieriger Situation sich die Stadt Attendorn befindet. Es geht darum, den Totalschaden, nämlich das Abrutschen in die Haushaltsicherung zu vermeiden. Das würde nämlich Steuererhöhungen für jeden Bürger, aber auch vor allem für die mittelständische Industrie bedeuten, sowie die Überprüfung aller freiwilligen Leistungen durch die Bezirksregierung und damit die Aufgabe der Selbstbestimmung.

Um das Ziel, die Selbstbestimmung zu erhalten, erreichen zu können, war durch zahlreiche Gespräche des Bürgermeisters und seiner Mitarbeiter, sowie der politischen Gremien eine große Bereitschaft zur Solidarität bei nahezu allen Beteiligten erzielt worden. Diese drohte die SPD-Fraktion mit ihren Anträgen zum Haushalt zu durchbrechen. Begründung des stellv. Fraktionsvorsitzenden sinngemäß: Wir wollen halten, was wir vor der Wahl versprochen haben. Herr Steinbach – Redakteur der WP/WR -  bezeichnete das in einem Kommentar als „Klientelpolitik“. Wie wahr !!

Die zur Deckung der Anträge gemachten Einsparungsvorschläge waren inakzeptabel. So sollten die Ausgaben für den externen Sicherheitsdienst massiv gekürzt werden, ebenso die Mittel zum Erhalt von Straßen und Wegen. Darüber hinaus sollten Zahlungen für die Nordumgehung in das – sicher sehr schwierig werdende Jahr 2011- verschoben werden, um Kosmetik zu betreiben. 

Hätten die Vorschläge der SPD Mehrheiten gefunden – denn sie wollte ja auch bei geschätzten Kosten von 2,25 Mio. € für die Stadt das eigene Jugendamt- wäre man sehenden Auges in die Einbahnstraße zur Fremdbestimmung eingebogen! Zum Glück lehnten alle anderen Beteiligten diesen Weg ab. Der fiktive Haushaltsausgleich konnte erreicht werden, eine Genehmigung durch den Landrat wurde nicht notwendig.

 

 

 

06.09.2010, 17.00h APU

07.09.2010, 17.00h ABL

08.09.2010, 17.00h HA

08.09.2010, 18.00h Fraktion
Rathaus, Fraktionszimmer

09.09.2010, 18.00h Frauen-Union
AK, CDU-Büro

14.09.2010, CDU Attendorn
gesch. Vorstand, CDU-Büro

20.09.2010, 19.00h Fraktion
Hotel Struck, Niederhelden

20.09.2010, Senioren Union
Besichtigung Fa. Metten, Finnentrop

04.10.2010, 19.00h Frauen-Union
Vorstand, CDU-Büro

 

www.kruse.cdu-kreis-olpe.de

Theo Kruse MdL -

Vielen Dank für Ihr Vertrauen!


 

17.05.2009:
Linkes von Frau Kraftilanti

 


www.matthias-heider.de

Ihr Bundestagsabgeordneter


 
 

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